Freitag, April 21, 2006

König Gyanendra kündigt Rückkehr zur Demokratie an


Nepals König beugt sich Protesten - Rund ein Jahr nach Übernahme der Alleinherrschaft in Nepal hat König Gyanendra eine Wiedereinsetzung der demokratischen Institutionen zugesichert. Er wolle sich den wochenlangen Protesten beugen und die Macht an die politischen Parteien des Landes abgeben. Der König bat das oppositionelle Bündnis von sieben Parteien, so schnell wie möglich einen neuen Ministerpräsidenten zu empfehlen.
"Wir fordern die demonstrierende Sieben-Parteien-Allianz SPA dazu auf, jemanden für das Amt des Ministerpräsidenten zu benennen"
Oppositionspolitiker bezeichneten die Ankündigung in ersten Reaktionen als unzureichend. Zunächst war nicht klar, wie sich die Ankündigung auf die Protestbewegung auswirkt. Am Freitag erlag ein weiterer Demonstrant seinen Verletzungen. Er war tags zuvor bei einer Protestkundgebung in Gularija, rund 500 Kilometer südwestlich von Kathmandu, von Sicherheitskräften beschossen worden. Mit ihren Protesten und einem am 6. April begonnenen Generalstreik hat die Opposition die Alleinherrschaft des Königs zu Fall gebracht und die Wiedereinsetzung demokratischer Institutionen erzwungen. Bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei wurden mindestens zwölf Menschen getötet und hunderte verletzt. Gyanendra hat im Mai 2002 das Parlament aufgelöst, im Februar vergangenen Jahres entliess er die Regierung und selbst die Macht übernommen. Nepals König fügt sich dem Willen des Volkes - Nepals König will Macht abgeben - Berliner Zeitung - sueddeutsche.de - tagesschau.de - Merkur Online

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Montag, April 03, 2006

Rot-grün baut im Kanton Waadt massiv die Mehrheit aus


Lausanne wechselt von Rot-Grün zu Tiefrot - Der zweite Wahlgang der Lausanner Exekutivwahlen hat zu einer historischen Niederlage der bürgerlichen Parteien geführt, die nur noch einen von sieben Sitzen halten. Die Zusammensetzung der Lausanner Stadtregierung lautet neu: 3 SP, 2 Grüne, 1 POP und 1 FDP. Die Grünen haben neben dem in der ersten Runde wiedergewählten Stadtpräsidenten Daniel Brélaz mit dem Grossrat Jean-Yves Pidoux ein zusätzliches Mandat gewonnen. Nach fünf Jahren Absenz auch zieht die POP mit Marc Vuilleumier auf dem 6. Rang wieder in die Stadtregierung ein. Die SP konnte ihre drei Sitze verteidigen. Oscar Tosato und Silvia Zamora schafften die Wiederwahl und Jean-Christophe Bourquin erbte als neuer Kandidat einen freigewordenen SP-Sitz. Die Verlierer sind die FDP und die Liberalen, welche sich für diese Wahlen mit der CVP zur gemeinsamen Liste LausannEnsemble zusammengeschlossen hatten. Während sich Doris Cohen-Dumani von der FDP bereits im Vorfeld des zweiten Wahlgangs zurückgezogen hatte und die neu aufgestellte Martine Fiora-Guttmann keine Chance hatte, wurde Eliane Rey von den Liberalen abgewählt. Die Schwester von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey erreichte nur den 7. Rang. Vor ihr liegt Olivier Français, der bisherige Baudirektor der FDP, der als einziger Bürgerlicher die Wahl schaffte. Mit der Abwahl von Rey zählt die Regierung mit Silvia Zamora nur noch eine Frau. Rey bedauerte das Volksverdikt, doch gegen die "Grundstimmung zugunsten von rot-grün" sei kein Kraut gewachsen gewesen. In den Wahlen von Mitte März hatte die Linke ihre Parlamentsmehrheit in Lausanne auf 64 von 100 Sitzen ausgebaut. - Lausanne: Rot-grün baut Mehrheit aus - Rot-grün baut im Kanton Waadt Mehrheit aus - NZZ Online - Zisch - eBund - Nachrichten.ch
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