Montag, Januar 02, 2006

Österreich will der EU zu neuem Schwung verlhelfen!

Österreich will EU "neuen Schwung geben" - Mit dem Jahreswechsel hat Österreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und will in den kommenden sechs Monaten seiner EU-Ratspräsidentschaft Europa neuen Schwung geben und die deutsche Regierung will Wien darin unterstützen. Zum Auftakt der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft seines Landes sagte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Wien, man wolle die Zeit dazu nutzen,
"Österreich möchte die Zeit seiner Präsidentschaft vor allem auch dafür nützen, Europa den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen und das Vertrauen in das europäische Projekt zu stärken. Österreich werde sich bemühen, für die Gemeinschaft einen guten Dienst zu leisten"
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zum Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker an die Donau gereist war, versprach, Deutschland werde alles tun, damit die Ratspräsidentschaft Österreichs ein Erfolg werde. Sie wies jedoch die Idee einer politischen Achse zwischen Berlin und Wien innerhalb der Union zurück. Prioritäten der künftigen EU-Politik müssten die Ankurbelung der Wirtschaft sowie die Abschaffung unsinniger Regulierungen sein. Europa müsse wirtschaftlich erfolgreich sein, betonte sie. Österreich hat am 1. Januar die Ratspräsidentschaft von Großbritannien übernommen. Die Regierung in Wien muss den im Dezember beschlossenen Haushaltsrahmens 2007-2013 durch das EU- Parlament bringen und in den kommenden Monaten auch einen Weg finden, die bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU- Verfassung zu beleben. Maßnahmen zur Förderung von Wachstum, Beschäftigung, Forschung und Technologieentwicklung stehen auch auf dem Programm. Bis Juli muss die EU entscheiden, ob Rumänien und Bulgarien der Union schon 2007 oder erst im Jahr 2008 beitreten können. Schüssel, der auch den Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Günther Verheugen, und den slowenischen Regierungschef Janez Jansa nach Wien eingeladen hatte, sagte, er wolle dem Balkan außenpolitisch Akzente verleihen. Kehrt Europa jetzt zurück? - Europa soll nützen und schützen - Netzeitung - Handelsblatt - ZDFheute.de - News Networld


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