Dienstag, Januar 31, 2006

Wieder mehr als fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland


Über 5 Mio. Deutsche ohne Job - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar wieder über die Marke von fünf Millionen gestiegen und hat sich um 408'000 auf 5.012 Millionen erhöht, berichtete die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg. Das waren 75'000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 1.0 Punkt auf 12,1%. Frank-Jürgen Weise, Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, sagte, die Arbeitslosigkeit habe sich im Januar wesentlich ungünstiger entwickelt als jahreszeitlich üblich. Dies ändere jedoch nichts an der grundsätzlich rückläufigen Tendenz bei den Arbeitslosenzahlen. Saisonbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl um 69'000 auf 4.699 Millionen. Volkswirte hatten mit einem Zuwachs von 25'000 gerechnet. Im Westen nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 34'000 zu. Im Osten erhöhte sie sich um 35'000. Eine kräftige Besserung am deutschen Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der HypoVereinsbank derzeit nicht in Sicht. Nach Einschätzung von Ökonom Stefan Bielmeier von der Deutschen Bank flaut zumindest der Abbau der Beschäftigtenzahl ab. - Mehr als fünf Millionen Arbeitslose Frankfurter Allgemeine Zeitung
Wieder mehr als fünf Millionen Arbeitslose sueddeutsche.de
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Sonntag, Januar 15, 2006

Verzichtet Hamburg auf die Deutsche Bahn?


Mehdorn geht leer aus - Bahnchef Hartmut Mehdorn kann seine Pläne zu den Akten legen, beim Hamburger Hafenbetreiber HHLA und der Nahverkehrsgesellschaft Hamburger Hochbahn einzusteigen: Die Hansestadt hat die Gespräche abgebrochen, weil Mehdorn das Bahn-Hauptquartier nicht an Bahn-Hauptquartier nicht an die Elbe verlegen will. Die Geschäftsgrundlage sei damit entfallen, erklärte Ole von Beust.
"Wir betrachten deshalb unsere Gespräche mit dem Vorstand der Deutschen Bahn als beendet"
Hamburg prüfe nun Alternativen. Es gebe aber keinen Zeitdruck bei der Suche nach einem Partner. Ein Bahn-Sprecher lehnte jeden Kommentar dazu ab. Am Donnerstag hatten zwar Bahn und das Verkehrsministerium erklärt, ein Umzug der Konzernzentrale von Berlin an die Elbe stünde nicht mehr zur Debatte. Bahnchef Hartmut Mehdorn hatte allerdings auch deutlich gemacht, die Gespräche würden fortgeführt. Es gehe weiter um die Verlagerung zentraler Funktionen, womit in erster Linie die Führung der Logistiksparte verbunden wurde. Beust hatte ebenfalls zunächst erklärt, er wolle weiter über das vereinbarte Denkmodell verhandeln, das einen Umzug der Konzernleitung beinhalte. Er habe keine Indizien, dass die Bahn ihre Position verändert habe. Am Freitag erklärte Beust hingegen, er habe den Eindruck, die Bahn könne sich nicht durchsetzen. Das Unternehmen habe die Chance nicht genutzt, diesen Eindruck öffentlich zu korrigieren. Der Mediendienst Kress-Report berichtet unterdessen, die bisherige Leiterin der Kommunikation, Susanne Wegerhoff, werde von ihrer Funktion entbunden. Die Leitung werde nun von Ralf Klein-Bölting verantwortet, bislang Generalbevollmächtigter für das Konzern-Marketing. Die Bahn wollte sich auch hierzu nicht äußern. Der Senat veröffentlichte am Freitag ein Papier, das die Grundlage für die Gespräche gebildet habe. Darin verpflichtet sich die Bahn im Gegenzug zu einem schrittweisen Einstieg bis zur Mehrheitsbeteiligung bei der Hochbahn und Hamburger Hafen- und Lagerhausgesellschaft zu einem Umzug. "Die DB AG plant, ihre Konzernzentrale und ihre Führungsstruktur nach Auslaufen der Mietverträge in Berlin in einer Eigentumsimmobilie zu konzentrieren." Die Bahn werde dafür etwa € 400 Millionen investieren und 1'500 bis 2'000 Mitarbeiter dort beschäftigten. Die Bahn hatte im November eine Verlagerung ihrer Zentrale nach Hamburg angedeutet und damit eine wochenlange politische Debatte losgetreten. Die Bundesregierung lehnte die Pläne aber unter Verweis auf die Schwächung des Standorts Berlin-Brandenburg ab. Die bundeseigene Bahn ist mit 20'000 Mitarbeitern das größte Unternehmen der Region, die Zentrale allein beschäftigt knapp 1'000 Mitarbeiter. Allerdings hatte es auch in Hamburg Widerstand gegen einen Einstieg der Bahn gegeben. Die Betriebsräte der HHLA hatten einen mehrheitlichen Verkauf des Unternehmens abgelehnt. Verkehrspolitiker hatten kritisiert, durch eine Übernahme der Hochbahn durch die Bahn würde ein Wettbewerber im Kampf um Aufträge für den Nahverkehr entfallen. - Hamburg sagt der Bahn ab - Ole von Beust nimmt die nächste Bahn - Welt am Sonntag - Rheinische Post - Berliner Morgenpost - taz
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Montag, Januar 02, 2006

Österreich will der EU zu neuem Schwung verlhelfen!

Österreich will EU "neuen Schwung geben" - Mit dem Jahreswechsel hat Österreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und will in den kommenden sechs Monaten seiner EU-Ratspräsidentschaft Europa neuen Schwung geben und die deutsche Regierung will Wien darin unterstützen. Zum Auftakt der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft seines Landes sagte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Wien, man wolle die Zeit dazu nutzen,
"Österreich möchte die Zeit seiner Präsidentschaft vor allem auch dafür nützen, Europa den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen und das Vertrauen in das europäische Projekt zu stärken. Österreich werde sich bemühen, für die Gemeinschaft einen guten Dienst zu leisten"
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zum Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker an die Donau gereist war, versprach, Deutschland werde alles tun, damit die Ratspräsidentschaft Österreichs ein Erfolg werde. Sie wies jedoch die Idee einer politischen Achse zwischen Berlin und Wien innerhalb der Union zurück. Prioritäten der künftigen EU-Politik müssten die Ankurbelung der Wirtschaft sowie die Abschaffung unsinniger Regulierungen sein. Europa müsse wirtschaftlich erfolgreich sein, betonte sie. Österreich hat am 1. Januar die Ratspräsidentschaft von Großbritannien übernommen. Die Regierung in Wien muss den im Dezember beschlossenen Haushaltsrahmens 2007-2013 durch das EU- Parlament bringen und in den kommenden Monaten auch einen Weg finden, die bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU- Verfassung zu beleben. Maßnahmen zur Förderung von Wachstum, Beschäftigung, Forschung und Technologieentwicklung stehen auch auf dem Programm. Bis Juli muss die EU entscheiden, ob Rumänien und Bulgarien der Union schon 2007 oder erst im Jahr 2008 beitreten können. Schüssel, der auch den Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Günther Verheugen, und den slowenischen Regierungschef Janez Jansa nach Wien eingeladen hatte, sagte, er wolle dem Balkan außenpolitisch Akzente verleihen. Kehrt Europa jetzt zurück? - Europa soll nützen und schützen - Netzeitung - Handelsblatt - ZDFheute.de - News Networld


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