Dienstag, November 22, 2005

Angela Merkel ist zur ersten deutschen Bundeskanzlerin vereidigt worden!


"Angela Merkel darf wirklich stolz sein" - Volker Kauder ist sehr zufrieden über das Wahlergebnis. Angela Merkel wurde am Dienstag im Bundestag mit 397 Stimmen zur Regierungschefin gewählt. 49 Abgeordnete aus der großen Koalition von CDU, CSU und SPD versagten Merkel das Vertrauen. Mit Freude nahm sie die historische Wahl an, danach ernannte Horst Köhler die aus Ostdeutschland stammende Physikerin im Schloss Charlottenburg zur Kanzlerin.
"Mir geht es sehr gut, und ich bin sehr zufrieden, und ich bin glücklich!"
Trotz der vielen Gegenstimmen aus den eigenen Reihen sprachen führende Vertreter von Union und SPD von einem guten Anfang für die zweite große Koalition auf Bundesebene.
"Es war kein sehr gutes Ergebnis, aber auch kein schlechtes."
Köhler appellierte an die neue Regierung, Reformen auch gegen den Widerstand vieler Seiten durchzusetzen. Union und SPD stellen im Bundestag zusammen 448 Abgeordnete, von denen nach SPD-Angaben zwei fehlten. Gegen Merkel stimmten nach den Worten von Norbert Lammert 202 Parlamentarier, zwölf enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.
"Nach Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder ist damit die Abgeordnete Dr. Angela Merkel mit der erforderlichen Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Deutschen Bundestages zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Das ist ein starkes Signal für viele Frauen und für manche Männer sicherlich auch."
Angela Merkel, die von Schröder die ersten Glückwünsche erhielt, sagte sichtlich gerührt:
"Herr Präsident, ich nehme die Wahl an."
Das Ergebnis war mit Blick auf die Geschlossenheit der großen Koalition mit Spannung erwartet worden. Bis zuletzt hatten führende SPD-Politiker wie Schröder in den eigenen Reihen für breite Unterstützung für Merkel geworben, Gegenstimmen aber auch nicht ausgeschlossen. Die Opposition aus Grünen, FDP und Linkspartei hatte angekündigt, gegen die CDU-Chefin zu stimmen. Mehrere SPD-Parlamentarier lobten Merkel für ihren kurzen Auftritt am Montag vor der SPD-Fraktion, der ihr Sympathien eingebracht habe. In der SPD hieß es aber, die Union habe aus Sorge um Gegenstimmen aus den eigenen Reihen zuletzt versucht, die Verantwortung für Abweichler allein der SPD zuzuschieben. In der Unions-Fraktion galt etwa der CDU-Finanzpolitiker Friedrich Merz als Gegner Merkels. Das Verhältnis zwischen den beiden ist zerrüttet, seit Merkel ihm 2002 den Fraktionsvorsitz abnahm. Am Mittag überreichte Präsident Köhler der CDU-Chefin die Ernennungsurkunde. Anschließend sprach Merkel als Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union bei ihrem Amtseid im Bundestag die Beteuerungsformel "so wahr mir Gott helfe", auf die Schröder verzichtet hatte. Am Nachmittag bei der Ernennung der Minister mahnte Köhler zu Reformen zur Belebung des Arbeitsmarktes. Die Koalition habe eine patriotische Verantwortung, müsse auch aufmerksam der Opposition zuhören und für Fairness im Bundestag sorgen. Köhler forderte offenbar in Anspielung auf die Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des Haushalts, die Vorgaben des Grundgesetzes zu achten. Nach dem Amtseid der Minister sollte das neue Kabinett am Abend zur ersten Sitzung zusammenkommen. Merkel-Porträt: Die Krönung des Experiments - SPD-Fraktion gelobt Besserung - Focus Online - Kölner Stadt-Anzeiger - Basler Zeitung - Die Presse.com
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