Donnerstag, Oktober 13, 2005

Schröder geht, aber verhandelt weiter!


Die Ära Schröder ist beendet - "Mein New York ist Hannover" - Gerhard Schröder zieht sich zurück und nimmt endgültig Abschied vom Kanzleramt. Sieben Jahre bestimmte er als Regierungschef einer rot-grünen Koalition die Geschicke Deutschlands - eine Ära geht zu Ende. Nun hat Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Auftritt vor Gewerkschaftern in seiner Heimatstadt Hannover seinen endgültigen Rückzug aus der Bundesregierung angekündigt.
"Ich werde der nächsten Bundesregierung nicht angehören - definitiv nicht angehören. Ich möchte gerne unter Euch bleiben. Ich weiß, wo ich herkomme und deswegen weiß ich auch, wo ich hingehöre"
Sichtlich gerührt bedankte sich Schröder für den begeisterten Empfang. Schon am Dienstagabend hatte er zu verstehen gegeben, dass er nicht Vizekanzler einer großen Koalition werden will. Der SPD-Politiker beendete damit andauernde Spekulationen um seine Person. Über die Posten in einem Kabinett der Ära nach Schröder wollen die Sozialdemokraten huete in Berlin entscheiden. Schröder sagte zu, in den Koalitionsverhandlungen mithelfen zu wollen, damit das Bündnis mit der Union gelinge.
"Ich betrachte es als Aufgabe meiner Partei, dass die Koalition Erfolg hat."
Der Kurs der Erneuerung müsse weitergehen, ohne den sozialen Zusammenhalt aufzugeben. Dabei müsse die Erkenntnis walten, dass ökonomische Vernunft und ökologisches Handeln keine Widersprüche seien. In der Außenpolitik sprach sich der Kanzler dafür aus, auf dem gewonnenen internationalen Ansehen Deutschlands und dessen eigenständiger Rolle in der Welt anzuknüpfen. Der Kanzler versicherte, dass die neue Bundesregierung die Tarifautonomie nicht antasten werde.
"Wenn etwas bei den Gesprächen zwischen der neuen Regierung und den Tarifparteien zu regeln wäre, dann geht das nur mit der Tarifautonomie, sonst passiert gar nichts. Darauf könnt ihr euch verlassen."
Schröder machte in seiner teils emotionalen Rede deutlich, dass sich die SPD bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für soziale Belange stark gemacht habe. Als Ergebnis werde nun die Steuerfreiheit für Sonn- und Feiertage sowie Nachtschicht nicht abgeschafft. Die Wahl habe gezeigt, dass die Menschen Reformen wollten. Veränderung ja, aber den sozialen Zusammenhalt nicht aufgeben, betonte Schröder. In der Energiepolitik forderte er einen vernünftigen Energiemix aus Stein- und Braunkohle, Gas und erneuerbaren Energien.
"Ich bin dagegen, dass wir eine Rolle rückwärts in die Kernenergie machen"
Hubertus Schmoldt zollte dem scheidenden Kanzler Lob für seine Arbeit in den vergangenen Jahren. Schröder sei 1998 ein schweres Erbe angetreten. Vieles sei in den Jahren zuvor liegen geblieben, das schon viel früher hätte angepackt werden müssen, sagte Schmoldt mit Blick auf die vorherige schwarz-gelbe Regierung unter Helmut Kohl. Schröder kündigt Rückzug an: Ich unterstütze Merkel - Kanzler Schröder tritt definitiv zurück - Frankfurter Allgemeine Zeitung - Stern - NZZ Online - Wiener Zeitung
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