Sonntag, September 11, 2005

Überwältigender Sieg für Koizumis Regierungskoalition


Deutlicher Sieg für Japans Regierungskoalition. Die japanische Regierungskoalition von Ministerpräsident Junichiro Koizumi ist ersten Prognosen zufolge klarer Sieger der Unterhauswahl vom Sonntag und scheint bei der heutigen Parlamentswahl seine Mehrheit deutlich vergrößert zu haben. Mehrere Nachwahlbefragungen sahen seine LDP bei mindestens 285 und bis zu 325 Sitzen im Unterhaus, das aus 480 Abgeordneten besteht. Seine Rechnung sccheint aufgegangen zu sein, die Neuwahl zur Halbzeit der Legislaturperiode anzusetzen und zu einer Abstimmung über seine Reform-Agenda zu machen. Ein deutlicher Sieg Koizumis dürfte die USA freuen und den japanischen Finanzmärkten Auftrieb geben. Koizumi ist ein starker Verbündeter der Bush Administration im Irak. Dagegen halten ihm China und Japan vor, den Nationalismus in seinem Land zu schüren und den Wettbewerb um die führende Regionalmacht anzuheizen. Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender NHK sah die LDP in den ersten Prognosen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale bei 285 bis 325 Sitzen. Das entsprach dem auch von privaten Sendern festgestellten Trend. TBS berichtete von 298 bis 313 Abgeordneten für die LDP. Koizumi hatte vor zwei Jahren eine Mehrheit knapp verpasst und der LDP nur durch Übertritte von Unabhängigen 249 Sitze gesichert. In der Folge regierte er in einer Koalition mit der Neuen Komeito, die 34 Abgeordnete hatte. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei, kam NHK zufolge auf 84 bis 127 Sitze. Dies würde eine schwere Niederlage für die Partei bedeuten, die ihren Anteil vor zwei Jahren zu Lasten der LDP auf 175 Abgeordnete erhöht hatte. Das japanische Wahlrecht folgt einem gemischten System, weswegen die Gesamtzahl der erzielten Sitze zunächst schwanken kann. 300 Abgeordnete des Parlaments werden durch einfache Mehrheit in den Wahlkreisen bestimmt. 180 Abgeordnete ziehen faktisch über Partei-Listen ein, über die in elf Regionen nach dem Verhältniswahlrecht entschieden wird. Im Laufe des Tages zeichnete sich eine stärkere Wahlbeteiligung als vor zwei Jahren ab. Koizumi hatte den Urnengang im August angesetzt, nachdem er mit einem seiner zentralen Reformprojekte, der Privatisierung der Post, im Parlament an seiner eigenen Partei gescheitert war. Er richtete seinen Wahlkampf ganz darauf aus, ein starkes Mandat für die von ihm postulierte Modernisierung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu erhalten. Zudem nutzte er die Gelegenheit und drängte die schärfsten Reform-Kritiker aus seiner Partei. Überwältigender Sieg für Japans Regierungskoalition - Klarer Sieg für Koizumi - Handelsblatt - Frankfurter Allgemeine Zeitung - NZZ Online - Netzeitung
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