Freitag, Juli 15, 2005

In der Kürze liegt die Würze, Herr Schily!


Schilys lange Rede. Im Visa-Ausschuß erläuterte Otto Schily über fünf Stunden die Einreise-Praxis seiner Regierung aus der Sicht sämtlicher Abteilungen seines Ministeriums, was die Opposition sichtlich genervt hat. Der Bundesinnenminister nahm um 8.53 Uhr, 7 Minuten zu früh, auf dem Zeugenstuhl des Visa-Ausschusses Platz.
"Der Zeuge hat's ganz eilig"
Uhl sollte sich irren! Die Stellungnahme des Bundesinnenministers dauerte mehr als fünf Stunden. Um 10.25 Uhr mahnte Uhl das erste Mal, Schily solle langsam zum Schluß kommen. Da hatte Schily gerade begonnen, seinen Standpunkt darzustellen. Wer am Freitag darauf spekuliert hatte, Schily werde als eine Art Kronzeuge gegen Joschka Fischer und gegen die Lockerung des Visa-Vergabepraxis 1999 und 2000 auftreten, sah sich schon in den ersten Minuten enttäuscht.
"Mit meinem Freund Joschka Fischer verbindet mich eine jahrelange erfolgreiche Freundschaft. Fischer kann auf seine außenpolitischen Leistungen zu Recht stolz sein."
Schily erklärte den Ausschußmitgliedern wie die Aufgabenverteilung von Bundesministerien und die Arbeit der Sicherheitsbehörden aussehe. Der Zeuge zitierte aus Vermerken, Gesetzen, konsularischen Richtlinien und der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Das Visa-Vergabeverfahren sei Aufgabe des Außenministeriums, der Botschaften und der Ausländerbehörden der Länder, nicht aber des Innenministeriums. Zudem habe die rot-grüne Regierung nach 1998 die Visa-Vorgaben und die Tradition der christlich-liberalen Vorgängerregierung fortgeführt und Versäumnisse im Innenministerium soll es gegeben haben, die wären jedoch auf Kompetenzüberschreitung einzelner Mitarbeiter zurückzuführen gewesen. Schily beharrte auf seinem Recht, die Situation zusammenhängend darzustellen. Uhl liess nach vier Stunden das Zeugen-Mikrofon kurzerhand ausschalten und warf Schily vor, einen kompletten Rechenschaftsbericht seiner Tätigkeit als Innenminister vorzutragen. Grünen-Obmann Jerzy Montag sprang dem Zeugen des Ausschusses zur Seite und forderte, dass dem Innenminister der Strom wieder gegeben werde, damit er weiterreden könnr, was dann gemacht wurde. Visa-Ausschuss - Der letzte Zeuge ließ sich Zeit - Reuters Deutschland

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