Mittwoch, April 13, 2005

Die europäische Union gibt grünes Licht für einen Beitritt von Rumänien und Bulgarien


EU macht Weg für Bulgarien und Rumänien frei
Das EU-Parlament hat am Mittwoch grünes Licht für den geplanten Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur EU gegeben. Mit dem Votum können die beiden südosteuropäischen Länder den Beitrittsvertrag am 25. April unterzeichnen und der EU 2007 beitreten, wenn bis dahin die vereinbarten politischen und wirtschaftlichen Reformen umgesetzt sein werden. Die Mitgliedschaft könnte sich um ein Jahr verzögern, sollte die EU-Kommission den Staaten eine mangelnde Reformbereitschaft bescheinigen. Die EU erwartet unter anderem einen stärkeren Kampf gegen Korruption, eine professionellere Verwaltung und eine Reform des Wettbewerbsrechts. Mit dem Beitritt würde die EU auf 27 Mitglieder anwachsen. Ursprünglich sollten beide Länder bereits im Mai vergangenen Jahres gemeinsam mit zehn anderen zumeist osteuropäischen Staaten beitreten. Bulgarien und Rumänien galten damals aber noch nicht als reif für den EU-Beitritt. Aufholbedarf hat weiterhin vor allem Rumänien, dessen Beitritt mit 497 Abgeordneten 25 Parlamentarier weniger zustimmten als dem Bulgariens. Die Zustimmung des Parlamentes wurde dadurch ermöglicht, dass der EU-Ministerrat den Abgeordneten Zusicherungen über den weiteren Einfluss des Parlaments bis zum endgültigen Beitritt gab. Olli Rehn begrüßte die Parlamentsentscheidung. Zugleich versicherte er, die Kommission werde die ausstehenden Reformen in beiden Ländern genau überwachen. Vor der endgültigen Entscheidung über die Aufnahme 2007 oder 2008 werde das Parlament beteiligt werden.
Parlament stimmt Erweiterung der EU zu N24
Rumänien und Bulgarien können kommen Stern
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